Die Beratungen über den Haushalt einer Stadt gehören zu den wichtigsten Terminen im Jahreskalender. Es geht um viel. Um Steuern und Gebühren zum Beispiel, aber auch um wichtige Investitionen und den Finanzspielraum, den die Kommune dafür hat. In Winterberg standen jetzt diese Beratungen an. Und sie waren in Corona-Zeiten besonders wichtig, schließlich ging es darum, die Weichen zu stellen für eine erfolgreiche Zukunft Winterbergs mit seinen Dörfern. Und genau dieses Ziel verfolgte auch der Haushalts-Entwurf der Stadt Winterberg. Sein Haushalt war vielmehr ein Zukunftsprogramm für die kommenden Jahre, um stark, nachhaltig und schnell aus der Krise zu kommen. Umso erfreuter zeigte sich Bürgermeister Michael Beckmann nach den abschließenden Beratungen im Haupt- und Finanzausschuss darüber, dass sowohl die CDU-, SPD- und FDP-Fraktion als auch die Freien Wähler dem Entwurf einstimmig zugestimmt haben.
„Dies ist ein gutes Zeichen für Winterberg. Die intensiven Beratungen sowie die zahlreichen Anträge haben gezeigt, dass sich alle Fraktionen sehr verantwortungsvoll mit dem Haushalt befasst haben. Nun haben wir Klarheit und einen genau definierten Handlungsspielraum für die kommenden Jahre und können voller Tatkraft loslegen“, so Winterbergs Bürgermeister. Positiv sei zudem, dass Steuererhöhungen kein Thema seien. Auch die Gebühren bleiben stabil. Einzige Ausnahme: Die Abfallgebühren. Aufgrund gestiegener, externer Kosten, wie die Deponie-Kosten, muss diese Gebühr erhöht werden. „Dazu sind wir gesetzlich verpflichtet“, betont Michel Beckmann und ergänzt: „Wir müssen zwar neue Kredite aufnehmen in Corona-Zeiten, unser Haushaltsplan sieht aber im Verlauf der kommenden Jahren Schritt für Schritt geringere Defizite vor, sodass wir diese Kredite mittelfristig auch wieder abbauen werden.“ Aufgrund der Pandemie-Folgen sei die Kreditaufnahme nötig, um notwenige Investitionen und Ausgaben umsetzen zu können.
Thematische Schwerpunkte der kommenden Jahre sind deutlich geworden
Nun ist der Haushalt beschlossen und es gehe laut Beckmann nun mehr denn je darum, Winterberg und seine Ortschaften gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern sowie der kommunalen Politik mit viel Engagement zu gestalten. „Ich bin sicher, dass wir alle das Ziel haben, unsere Heimat jetzt und in Zukunft so zu entwickeln, dass unsere Bürgerinnen und Bürger, die Familien sowie Menschen, die neu zu uns kommen, das Gefühl und die Sicherheit haben: Hier kann ich langfristig leben, lieben und arbeiten!“ Die kritische Auseinandersetzung mit dem Haushalts-Entwurf aller Fraktionen, die Anregungen, Ergänzungen, Korrekturen und die formulierten Anträge seien wichtig, um nun bestmöglich vorbereitet in die weitere Umsetzung zu starten. „Ich bin den Fraktionen sehr dankbar für die Zeit, die in die Gespräche und Beratungen investiert wurde, sowie für den intensiven Dialog, der immer zielführend und sehr hilfreich war. Nur so kommen wir weiter.“
Digitalisierung, Bildung, Wohnraum, Wirtschaftsförderung, Gesundheit und medizinische Versorgung, Stadt- und Dorfentwicklung sowie die Förderung des Ehrenamtes und der Freiwilligen Feuerwehr – diese und einige andere Themen standen bereits im Blickpunkt und rücken nach der Verabschiedung des Haushaltes 2021 noch weiter in den Fokus. „Ich habe in den Gesprächen zum Haushalt mit den einzelnen Fraktionen sowie bei den abschließenden Beratungen im Ausschuss schon subjektiv den Eindruck gewonnen, dass thematisch in vielen Punkten ähnliche Schwerpunkte gesetzt werden. Natürlich gibt es unterschiedliche Ansätze und Herangehensweise, dies ist aber auch wichtig und richtig, um die beste Lösung zu finden. Bei aller Unterschiedlichkeit in den politischen Ansätzen ist es gut, dass die Richtung stimmt“, so Beckmann.
Beckmann: „Werden weiter Druck machen für Öffnungsstrategien und Finanzhilfen!“
Dies gelte auch ganz aktuell für die weitere Bewältigung der Corona-Folgen für die Unternehmen und Menschen in Winterberg und seinen Ortschaften. „Wir müssen weiter Druck machen und werden weiter Druck machen auf allen Ebenen, um alle unsere Betriebe zu unterstützen, Finanzhilfen und Öffnungsstrategien einzufordern und dabei zu helfen, die Krise zu meistern. Wir arbeiten zusammen mit der Winterberg Touristik und Wirtschaft sowie dem Stadtmarketing an guten Konzepten für den Restart, um kraftvoll aus dem Lockdown zu kommen“, betont der Bürgermeister. Die Tendenz zu mehr Öffnungen seitens der Ministerpräsidenten, mehr Schnelltests und die Anstrengungen für mehr Tempo beim Impfen seien positive Signale und ein Hoffnungsschimmer, schon im Frühjahr Schritt für Schritt aus dem Lockdown zu kommen.